Aus gegebenem Anlass gebe ich folgende Hinweise zum Vollzug des § 5 BauO NRW 2018, den Muster-Richtlinien über Flächen für die Feuerwehr (MRFlFw) und der Verordnung über bautechnische Prüfungen (Bau-PrüfVO): 

Mindestens vier Städte in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Jahren Publikationen mit Titeln wie "Anforderungen an Flächen für die Feuerwehr“, „Merkblatt Feuerwehrzugänge, Feuerwehrzufahrten, Aufstell- und Bewegungsflächen“, „Leitfaden Anforderungen an Flächen für die Feuerwehr“ oder „...

Bei Kindertageseinrichtungen ist grundsätzlich nicht von einer Selbstrettung der Kinder auszugehen. In Kindertageseinrichtungen werden üblicherweise Kleinkinder und Vorschulkinder im Alter von einem Jahr bis zu sechs Jahren betreut. Bei Kindern in diesem Alter kann nicht davon ausgegangen werden, dass diese sich bei einer Gefahr wie einem Brand rational verhalten und selbst retten, sondern es muss davon ausgegangen werden, dass die Kinder beim Auftreten einer Gefahr immer auf die Hilfe Erwachsen...

Die Stellungnahme einer Brandschutzdienststelle zum Bezugssachverhalt führte zu Standpunkten, die mit denen der Bauaufsichtsbehörde und der Bezirksregierung nicht vereinbar waren und mündete in einem Entscheidungsbegehren an die oberste Bauaufsichtsbehörde. Die Brandschutzdienststelle hatte entschieden: "Die brandschutztechnische Sachverhaltsprüfung [...], die ausdrücklich nur eine fachliche Einschätzung ist und rechtliche und verwaltungstechnische Problemstellungen (wie z. B. den Bestandsschutz...

In den letzten Monaten ist es mehrfach deutschlandweit und auch in Schleswig-Holstein zu Kohlenstoffmonoxid-Vergiftungen in Shisha-Bars gekommen. Dieses farb-, geruchs- und geschmacklose Gas, das von den menschlichen Sinnesorganen nicht wahrgenommen werden kann, entsteht unter anderem bei unvollständiger Verbrennung von kohlenstoffhaltigen Stoffen bei unzureichender Sauerstoffzufuhr; dies kann auch beim Zubereiten und Rauchen von Shishas der Fall sein.

Nach § 37 Abs. 5 BauO NRW 2018 müssen Fensteröffnungen, die als eine mit Rettungsgeräten der Feuerwehr erreichbare Stelle nach § 33 Abs. 2 BauO NRW 2018 dienen, im Lichten (i.L.) mindestens 0,90 m x 1,20 m groß sein (Rettungswegfenster). Dabei ist die Orientierung der Maße vertikal und horizontal freigestellt. Die Unterkante von Fensteröffnungen, die als Rettungsweg dienen, dürfen jedoch grundsätzlich nicht höher als 1,20 m über der Fußbodenoberkante angeordnet sein.