Praxisleitfaden "Barrierefreies Bauen"

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen betrachtet das selbstständige und selbstbestimmte Wohnen als wesentlichen Baustein einer modernen und auf alle Menschen ausgerichteten Wohnungsbaupolitik. Zur besseren Nachvollziehbarkeit der in Nordrhein-Westfalen geltenden Vorschriften wurde dieser Praxisleitfaden als Arbeitshilfe und insofern als Unterstützung für die Bauherrschaften, Planenden und Behörden erarbeitet.

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Genehmigungsbedürftigkeit / Verfahrensfreiheit von vorübergehenden Nutzungsänderungen für Veranstaltungen

Ich gebe folgende Hinweise zum Vollzug des § 60 BauO NRW 2018: Nach § 60 Absatz 1 BauO NRW 2018 bedarf u. a. die Nutzungsänderung von Anlagen der Baugenehmigung, soweit in den §§ 61 bis 63, 78 und 79 BauO NRW 2018 nichts anderes bestimmt ist. Obgleich § 60 Absatz 1 BauO NRW 2018 dem § 59 Absatz 1 der Musterbauordnung und den entsprechenden Vorschriften der Bauordnungen der anderen Länder ents...

Zugänge und Zufahrten für die Feuerwehr auf den Grundstücken

Aus gegebenem Anlass gebe ich folgende Hinweise zum Vollzug des § 5 BauO NRW 2018, den Muster-Richtlinien über Flächen für die Feuerwehr (MRFlFw) und der Verordnung über bautechnische Prüfungen (Bau-PrüfVO): 

Mindestens vier Städte in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Jahren Publikationen mit Titeln wie "Anforderungen an Flächen für die Feuerwehr“, „Merkblatt Feuerwehrzugänge, Feuerwehrzufahrten, Aufstell- und Bewegungsflächen“, „...

Ausführung von Fluchttüren in Kindertagesstätten

Bei Kindertageseinrichtungen ist grundsätzlich nicht von einer Selbstrettung der Kinder auszugehen. In Kindertageseinrichtungen werden üblicherweise Kleinkinder und Vorschulkinder im Alter von einem Jahr bis zu sechs Jahren betreut. Bei Kindern in diesem Alter kann nicht davon ausgegangen werden, dass diese sich bei einer Gefahr wie einem Brand rational verhalten und selbst retten, sondern es muss davon ausgegangen werden, dass die Kinder beim Auft...

Brandschutztechnische Anforderungen an Decken beim nachträglichen Dachgeschossausbau

Die Stellungnahme einer Brandschutzdienststelle zum Bezugssachverhalt führte zu Standpunkten, die mit denen der Bauaufsichtsbehörde und der Bezirksregierung nicht vereinbar waren und mündete in einem Entscheidungsbegehren an die oberste Bauaufsichtsbehörde. Die Brandschutzdienststelle hatte entschieden: "Die brandschutztechnische Sachverhaltsprüfung [...], die ausdrücklich nur eine fachliche Einschätzung ist und ...

Gaststättenrechtlicher Gesundheitsschutz in Shisha-Bars

In den letzten Monaten ist es mehrfach deutschlandweit und auch in Schleswig-Holstein zu Kohlenstoffmonoxid-Vergiftungen in Shisha-Bars gekommen. Dieses farb-, geruchs- und geschmacklose Gas, das von den menschlichen Sinnesorganen nicht wahrgenommen werden kann, entsteht unter anderem bei unvollständiger Verbrennung von kohlenstoffhaltigen Stoffen bei unzureichender Sauerstoffzufuhr; dies kann auch beim Zubereiten und Rauchen von Shishas der...